Europäische Integration

Europa der Regionen

Allgemein

Regionen fordern Mitwirkung
erhalten Rechte durch den Vertrag von Maastricht
Europa der drei Ebenen
- Region
- Mitgliedsstaat
- europäische Ebene
Vertreter der Regionen wirken beratend durch den Ausschuss der Regionen an der Rechtsetzung
Minister der Regionen dürfen für Länder im Rat verhandeln

Pro / Contra

+	-
überschaubare politische Einheiten → Identifikation der Bürger	keine allgemeine Definition für Region
trägt zur Legitimität bei, wenn die Bürger sich in den Regionen beteiligen können	mögliche Verlangsamung von Prozessen
leichte Dezentralisierung der Eu

Europäischer Staatenbund

Zusammenarbeit souveräner Staaten, ohne das Letztentscheidungsrecht aus der Hand zu geben
eher Intergouvernemental
- meist Einstimmigkeit

Pro / Contra

Länder behalten Souveränität

Entscheidungen langsam (Einstimmigkeit muss herrschen)

Kompromisssuche → wenig zufriedenstellende Ergebnisse

(Effektivität)

die Eu ist in vielen Aspekten (Mehrheitsentscheidungen etc.) längst über dieses Konzept hinausgewachsen

Europäischer Bundesstaat

klare Kompetenzen zwischen der Eu und den Mitgliedern
kompetente handlungsfähige Regierungen auf den unterschiedlichen Ebenen
europäische Regierung aus Wahlen
Verfassung mit verbindlichen Vorschriften
eigene Steuereinnahmen
starkes Parlament

Pro / Contra

+	-
Einheitliche Politik	Machtverlust der Mitgliedstaaten
gemeinsame schnelle Reaktion auf Probleme

Differenzierte Integration

unterschiedliche Beteiligung der Mitglieder

Europa der zwei Geschwindigkeiten

gemeinsame Ziele
- unterschiedliche Zeitvorgaben
föderaler Kern geht voran
wechsel zwischen Kern und Integrationsgruppe möglich

Pro / Contra

+	-
keine gegenseitige Ausbremsung → Fortschritt	Gefühl einer Zweiklassengesellschaft

Vermehrtes Zulassen von Sonderwegen (opting out)

einzelne Staaten klinken sich zeitlich begrenzt / auf Dauer aus
Beispiel: Euro

Pro / Contra

+	-
Ausweg aus Blockadesituationen	Solidarität vermindert

Variable Geometrie

einzelne Staaten finden sich zu Problemlösungen zusammen
einige Mitglieder hätten die gleiche Bildungspolitik etc.

Pro / Contra

+	-
Lösungsansätze werden schnell gefunden, da zusammenkommende Gruppen an ähnlichen Zielen interessiert sind und ausschließlich an diesem Problem in der entsprechenden Gruppe arbeiten	Solidarität vermindert
	keine ausreichende Legitimation auf europäischer Ebene

Europa à la carte

die Mitglieder suchen sich die europäischen Schritte und Richtlinien heraus, welche sie befolgen wollen

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